Verbandsversammlung macht Informationsangebot an besorgte Bürger
22. Mai 2014
Pressemitteilung des WAZV „Mittelgraben“ zur Verbandsversammlung am 21. Mai 2014
In der letzten Verbandsversammlung vor dem eigentlichen Kommunalwahltermin im WAZV „Mittelgraben“ waren dicke Bretter zu bohren. Sie verlief im Sinne der Bürger konstruktiv und sachlich.
Der Verband hat ab sofort einen beschlossenen Wirtschaftsplan und kann sich nun dem Sanierungsstau – vor allem im Trinkwassernetz – zuwenden, der im letzten Jahr mangels wirksamen Wirtschaftsplans zustande kam. In Wilhelmshorst und angrenzend in Langerwisch gibt es immer noch einige Straßen mit maroden Rohrleitungen, die es auszutauschen gilt. Die planmäßige Erneuerung des Leitungsnetzes ist zur Sicherung der Trinkwasserversorgung unabdingbar. An einer der Leitungen, die wegen ihrer Bruchanfälligkeit bereits im letzten Jahr ausgetauscht werden sollte, gab es inzwischen weitere Rohrbrüche, deren Beseitigung mit hohen Kosten verbunden war. Weil es keinen beschlossenen Wirtschaftsplan in 2013 gab, mussten geplante Maßnahmen verschoben werden.
Bestandteil des Wirtschaftsplans ist eine Umlage der Mitgliedsgemeinden in Höhe von insgesamt 217 T€, von der Michendorf aufgrund der größeren Einwohnerzahl einen Anteil von 128 T€ zu tragen hat. Die Obergrenze für den Kassenkredit wurde mit 2 Mio. € beschlossen, bisher waren es 3,5 Mio. €. Die Inanspruchnahme ist nicht mehr so hoch, weil sich die Liquiditätslage etwas entspannt hat, so dass der geringere Kreditrahmen ausreicht.
Für die weiteren Untersuchungen zur künftigen Trinkwasserversorgung hat die Verbandsversammlung sowohl die Mittel für den Versuchsbrunnen als auch für weitere vorbereitende Maßnahmen und Untersuchungen freigegeben. Um im November auf der Grundlage verlässlicher Daten eine Entscheidung zum Wasserwerk oder Fremdbezug treffen zu können, sind weitere Planungsschritte, Auswertung der Ergebnisse des Versuchsbrunnens und Preiskalkulationen durchzuführen, Genehmigungsverfahren und Grundstückskauf sind vorzubereiten usw. Für diese Ausgaben hat die Verbandsversammlung 150 T€ von den im Wirtschaftsplan vorgesehenen Mitteln freigegeben. Auch wenn dieser Beschluss nur noch mit sechs Stimmen gefasst wurde, fünf aus Michendorf und eine aus Nuthetal, kam er ordnungsgemäß zustande. Nach den Irritationen zur Beschlussfähigkeit in der letzten Sitzung wurde rechtlich geprüft und von der Kommunalaufsicht bestätigt, dass die Beschlussfähigkeit dann gegeben ist, wenn insgesamt mindestens fünf Mitglieder der Verbandsversammlung anwesend sind, unabhängig davon, aus welcher Gemeinde.
In diesem Zusammenhang hat der Verbandsvorsteher Reinhard Mirbach angekündigt, noch vor den Sommerferien in beiden Mitgliedsgemeinden eine Informationsveranstaltung für die Bürger durchzuführen. Dabei soll über das Wasserversorgungskonzept des Verbandes und über die bisherigen Schritte informiert werden. Auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt nur vorläufige Kosten eines künftigen Wasserwerks benannt werden können und demzufolge auch zu künftigen Wasserpreisen keine Aussage möglich ist, will der Verband hier in die Offensive gehen. Es gibt auch die Idee, zur laufenden Information der Bürger auf der Internetseite eine neue Rubrik zum Wasserversorgungskonzept des „Mittelgraben“ zu installieren.
Den Bürgern soll darüber hinaus die Möglichkeit gegeben werden, ein bestehendes Wasserwerk zu besichtigen. In der Bevölkerung werden Ängste geschürt, was den Umfang einer solchen Anlage und die mögliche Beeinträchtigung von Anwohnern und Umwelt betrifft. So ist in einem Positionspapier davon die Rede, dass 200 ha Wald abgeholzt werden müssten. Diese Größenordnung ist völlig aus der Luft gegriffen.
In der Verbandsversammlung wurde aber auch bekräftigt, dass die Verhandlungen mit der EWP in Potsdam weiter geführt werden sollen. Schließlich ist der Verband in der Pflicht, das beste Szenario für seine Wasserkunden zu ermöglichen.
Für das Wohngebiet Am Weinberg in Stücken hat die Verbandsversammlung dem Beschlussvorschlag zugestimmt, das Schmutzwassernetz zu übernehmen und eine kleine Kläranlage zu errichten. Die Anwohner werden hinsichtlich der Gebühren damit den Kunden gleichgestellt, die an den Schmutzwasserkanal angeschlossen sind. Denn durch die Entscheidung des Verbandes, die Ortsteile Fresdorf und Stücken nicht an eine Schmutzwasserleitung anzuschließen, hing das Wohngebiet sozusagen in der Luft, weil Mitte der 1990er Jahre schon alles für eine Leitungsanbindung vorbereitet war.
Zur Änderung der Verbandssatzung standen zwei Beschlüsse auf der Tagesordnung. Der erste befasste sich mit der Änderung des Sitzes, der nach Michendorf verlegt wurde, und geringfügigen redaktionellen Änderungen. Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst. Der zweite Beschlussvorschlag zur Anzahl der Stimmen der beiden Mitgliedsgemeinden in der Verbandsversammlung wurde mit den Gegenstimmen der Gemeinde Michendorf abgelehnt. Herr Reinhard Mirbach sagte aber zu, dass sich die Vertreter der nächsten Legislaturperiode noch einmal mit der Problematik Stimmengleichheit auseinandersetzen werden.
Mittelmärkische Wasser und Abwasser GmbH
Felix von Streit
Geschäftsführer
